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Altersgrenze für Plan B One-Step bleibt bestehen

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Dieser Artikel ist eine Zusammenarbeit zwischen MedPage Today und:

Ein Bundesberufungsgericht hat die Anordnung eines Bezirksrichters ausgesetzt, wonach das Notfallverhütungsmittel Plan B One-Step ohne Altersbeschränkung rezeptfrei erhältlich sein muss, einen ähnlichen Antrag für die Version mit zwei Pillen aber abgelehnt.

Die Obama-Regierung hatte das Berufungsgericht des zweiten Gerichtsbezirks gebeten, die Anordnungen des Bezirksrichters Edward Korman vom April auszusetzen, der die FDA angewiesen hatte, sowohl die Ein- als auch die Zweipillenversion von Plan B ohne Rezept für Mädchen und Frauen jeden Alters verfügbar zu machen.

In einem knappen Urteil vom Mittwoch entschied ein Dreiergremium des Bezirksgerichts, dass Kormans Anordnung, die sich auf die Ein-Pillen-Version – Plan B One-Step von Teva Pharmaceutical – bezieht, vorübergehend aufgehoben werden sollte, während die Berufung geprüft wird.

Aber, so das Urteil, „soweit die Anordnung den sofortigen rezeptfreien Zugang zu den Zwei-Pillen-Varianten von Notfallverhütungsmitteln vorschreibt, wird eine Aussetzung verweigert, weil die Beschwerdeführer den erforderlichen Standard nicht erfüllt haben.“

Das Gremium erklärte nicht, warum die Beschwerde der Regierung „den erforderlichen Standard nicht erfüllt“. Die in dem Urteil zitierte frühere Rechtsprechung hat jedoch festgestellt, dass Verfügungen der unteren Instanzen nur dann ausgesetzt werden können, wenn vier Kriterien in gewissem Maße erfüllt sind:

  • Der Berufungskläger hat gute Aussichten, in der Berufung zu obsiegen
  • Die Gemeinschaft und Dritte könnten irreparablen Schaden erleiden, wenn die Aussetzung verweigert wird
  • Die Kläger würden durch eine Aussetzung nicht wesentlich geschädigt
  • Eine Aussetzung würde dem öffentlichen Interesse dienen

Nach der Anordnung von Korman vom April, schlug die FDA vor, die Altersgrenze für den rezeptfreien Verkauf von Plan B One-Step von derzeit 17 auf 15 Jahre zu senken, wobei die Käufer einen Altersnachweis erbringen müssen.

Nahezu gleichzeitig legte die Regierung gegen die Anordnung Berufung ein und argumentierte, dass Korman vom U.S. Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von New York, seine Befugnisse überschritten habe, als er von der Behörde verlangte, bestimmte Produkte und Indikationen zu genehmigen.

In einer Erklärung, die nach der Entscheidung des Bezirksgerichts veröffentlicht wurde, sagte Marcia D. Greenberger, Co-Präsidentin des National Women’s Law Center in Washington, das Urteil werfe ein Schlaglicht auf den falschen Umgang der FDA mit Plan B.

„Wieder einmal ist die Botschaft der Gerichte klar: Notfallverhütung muss für alle Altersgruppen rezeptfrei erhältlich sein, und die lästige Praxis, dass Mädchen unter 16 Jahren ein Rezept einholen und alle anderen einen Ausweis vorzeigen müssen, muss aufhören“, sagte Greenberger.

„Das Zentrum begrüßt die heutige Entscheidung, die die einfache Tatsache unterstreicht, dass es keine vernünftige Grundlage für die Einschränkung des Zugangs zu dieser sicheren und wirksamen Geburtenkontrolle gibt.“

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